Es gibt Anlass zur Trauer. Viele gehen auf die Straße. Am 11. Januar 2015 in Paris sind es eineinhalb Millionen Menschen. Unsere Verachtung gegenüber der Killertruppe von Paris besteht zu Recht. Und ja: Satire wie die von Charlie Hebdo muss möglich sein.
Das Bekenntnis „Je suis Charlie“ trifft auf unser Mitgefühl. Der Bundespräsident meint gar, dass wir alle Charlie seien. Wir bekennen uns zur Satire dieser Zeitung, so wie sich Kennedy am 26. Juni 1963 zum bedrohten Berlin bekannte, als er sagte: „Ich bin ein Berliner“.
Aber Hoppla! So aufgewühlt wir auch sind, sollten wir nicht vergessen, über Zweck und Wirkung der Demonstrationen nachzudenken. Damals im Kalten Krieg waren Beistand und Identifikation gefragt. Heute geht es vor allem um Trauer und es ist nicht ausgemacht, dass unsere Trauer erst durch die Identifikation mit der religionskritischen Satirezeitschrift echt ist.
Als Schüler und Student habe ich gern die Pardon (später: Titanic) gelesen. Satire hat mir Spaß gemacht, Religionskritik inbegriffen. Heute frage ich mich eher, was sie bezweckt und erreicht. Meine Freude daran hat nachgelassen.
Also: Ich bin nicht Charlie.
Möglicherweise geraten wir in unserer Trauer genau in die Falle, die uns die Killertruppe von Paris stellt: Wir übernehmen deren falsches Begründungsmuster, nämlich dass diese Schandtaten aus dem rechten Glauben folgen.
Gegen einen Machtapparat wie den IS, der die Religion als Begründung seines weltlichen Macht- und Alleinvertretungsanspruchs ganz im archaischen Sinne gebraucht, hilft Satire von außen nicht. Spott wird die Islamisten nicht zur Umkehr bringen. Eher werden der Binnenzusammenhalt als auch der Hass gegen Anders- und Nichtgläubige größer.
Wir müssen fragen, wie die Jugendlichen zu Fanatikern und religiös motivierten Killern werden. Dann kommen wir schnell auf die sozialen Ursachen und auf das Bildungswesen. Auch in Deutschland hängt der Schulerfolg noch viel zu stark von der sozialen Herkunft ab. Hier liegen die wahren Baustellen unserer Gesellschaft: Bessere Bedingungen für Zuwanderer. Chancengleichheit in der Bildung. Dafür lohnt es sich, zu demonstrieren.
Eine andere Frage ist, welche Rolle die Religion in unserer Gesellschaft spielt und spielen soll. In dieser Frage stehen Grundrechte miteinander im Konflikt: Auf der einen Seite die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit und auf der andern die Meinungs- und Pressefreiheit (Art. 4 und 5 GG). Der Paragraf 166 StGB über die Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften ist Ausdruck der Balance, die unsere Gesellschaft in dieser Frage gefunden hat. Das ist immer wieder neu zu verhandeln. Manchen geht der Schutz der Religionen nicht weit genug, anderen geht er zu weit. Religionskritische Zeitschriften wie Charlie Hebdo beziehen eindeutig Stellung. Das ist gut so; aber nicht jeder muss ihre Haltung teilen.
Dass unsere Trauer so eng mit Religionskritik verbunden wird, lässt nichts Gutes erwarten. Erst der halbwegs kühle Kopf befähigt uns, das Richtige tun.
Je suis démocrate
„Moi, je ne suis pas Charlie, aussi“, da stimme ich zu. Selbstverständlich bin ich nach wie vor zutiefst empört über die Terroranschläge von Paris, wie das alle Demokraten der Welt sind. Geschockt durch diese Ereignissse „war auch ich Charlie“. Meine Empathie ließ schon wegen der Verteidigung der Geistesfreiheit an sich überhaupt keinen Zweifel an der Formel „Je suis Charlie“ zu, erst recht nicht an meiner uneingeschränkten Solidarität mit den Opfern. Die Karikaturisten wiesen Gläubige und Nichtgläubige auf Störungen in der friedlichen Koexistenz der Menschen hin: Einerseits feiert man die Wiederkehr des Religiösen, andererseits verdammt man die um sich greifende Nichtgläubigkeit, je nach Ausprägung der positiven oder negativen Religionsfreiheit, ohne deren Randerscheinungen Fundamentalismus, Dogmatismus, Extremismus und Terrorismus stets ausreichend im Auge behalten zu haben. „Laissez faire, laissez!“ oder „Jeder soll nach seiner Facon selig werden“ bedeuten hinsichtlich der gleich gestellten Religionen und Weltanschauungen eben keine Freifahrtscheine für grenzenlose Kritik am jeweils Anderen in der Demokratie. Nichts ist den Menschen näher als ihre persönliche Überzeugung. Deshalb gehen vermeintliche Angriffe auf sein Innerstes auch so sehr unter die Haut und provozieren allzu leicht stark emotional geladene bis kaum noch kontrollierbare Gegenreaktionen.
Mit dem Gedanken „Nous sommes Charlie.“ ging ich nach den ersten Tagen der Trauer, dem Vermächtnis der ermordeten Journalisten zuliebe, den nächsten Schritt. Ich transformierte „Je suis Charlie“ zu „Nous sommes démocrates“. Dieser Logik folgend dürfen wir das allgemeine Mitgefühl für die Opfer und deren Angehörige nicht für Religionspropaganda missbrauchen, wie das zuweilen mit der „Gehört-zu-Xland-Debatte“ geschieht. Deren Umkehrung „Xland gehöre zum Islam, Christentum, Judentum, Buddhismus oder Hinduismus“ entlarvt wie „Charlie Hebdo“ mit Karikaturen so manche Verwirrung um Begriffe wie „Freiheit und Religionsfreiheit“.
Ähnlich verhält es sich mit den Begriffen „Laizität und Säkularität“. Der demokratische Staat ist weder religiös noch säkular, sondern laizistisch, und damit ist er zur weltanschaulichen Neutralität verpflichtet. Das heißt, den Frieden unter den Religionen und Weltanschauungen müssen die betroffenen Gemeinschaften und ihre Mitglieder durch Zähmung ihrer selbst, also mit gegenseitiger Toleranz und durch offene Dialoge untereinander schaffen. Das ist mehr als schwer, weil mancher Gläubige wie Nichtgläubige von sich meint, er sei im Besitz der Wahrheit, die er den anderen irgendwie beibringen müsse. Gerade das darf der demokratische Staat schon gar nicht. Er verhält sich in Glaubensfragen neutral und schafft auf der Basis universaler Normen und auf parlamentarischer Ebene mit Gesetzen und Verträgen Rahmenbedingungen, innerhalb welcher ein fairer Wettstreit um „demokratieverträgliche“ Überzeugungen stattfinden kann.
Aus dieser neutralen Position heraus muss der demokratische Staat nach dem Prinzip der Laizität dem Volk positive und negative Religions- und Glaubensfreiheit gewähren. Das wird leider quer durch die Bevölkerung, Parteien und Parlamente immer noch nicht als selbstverständliche Staatsdoktrin verstanden. Dabei bietet nur der laizistische Staat wirklich Gewähr für die Freiheit der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in gemeinsamer Verantwortung zur Festigung der Demokratie nach innen und zu ihrer Verteidigung nach außen. Laizität ist einigendes und abgrenzendes Prinzip zugleich, welches bislang nicht überall als universelles Prinzip verstanden wird. Laizität wird in Frankreich und Deutschland anders definiert als in der Türkei. Diese Länder haben unterschiedliche historische und aktuelle Bedingungen zu berücksichtigen. Eine gemeinsame europäische Definition von Laizität ist noch schwer zu benennen und wird aus Angst vor Machtverlust der Kontrahenten eher gemieden.
Denn bei der entsprechenden Frage „Und wie hältst Du es mit der Religion?“ geraten sofort lieb gewordene Privilegien ins Wanken, welche man zur Verteidigung des vermeintlich christlichen Abendlandes und der Demokratie oder des vermeintlich islamischen Orients reklamiert, die aber dem zur weltanschaulichen Neutralität verpflichteten demokratischen Staat gar nicht gut anstehen. Wer das nicht glauben mag, überprüfe den Wortlaut des noch immer gültigen Reichskonkordates von 1933 zwischen Hitler und dem Vatikan und die aus diesem gültigen Rechtsverhältnis resultierenden auch neuesten Länderkonkordate und Kirchenstaatsverträge auf Kompatibilität mit dem Grundgesetz von 1949, der Charta der Menschenrechte und der Europäischen Verfassung. Man wird feststellen, dass diese historisch erklärbaren Vorrechte heute als blankes Unrecht Unzufriedenheit und im Gefolge Rebellion hervorbringen müssen wie z.B. im Arbeits- und Steuerrecht.
Verständlich ist allerdings, dass, hat man erst einmal in den erfreulicherweise längst vergangenen Höllengrund des Autoritätsstaates geblickt, man aus lauter Angst vor den Folgen für den Sozialstaat das „Hl. Buch des Hitlerkonkordates“ sofort wieder verschließt. Denn die gesellschaftlichen und parlamentarischen Aufgaben der längst fälligen Neuordnung des Verhältnisses von Staat und Kirche und von Schule und Kirche sind im auf Dauer nicht mehr christlich geprägten, tatsächlich pluralistischen Staat ganz und gar nicht einfach, weder für die Gruppe der religiös noch für die der säkular eingestellten Menschen und deren Repräsentanten.
Bei wachsender Pluralität der Gesellschaft durch Freizügigkeit in der Wahl von Beruf und Wohnort, durch Offenheit von Bildung und Handel werden Schwachpunkte in der Gleichstellung und Gleichbehandlung der Menschen immer schneller sichtbar und den Karikaturisten Bilder für ihr Handwerk bieten. Die Frage jedoch wird bleiben, ob wir es weiterhin lieber alleine Karikaturisten überlassen wollen, offensichtliche Probleme im Umgang mit der Freiheit aufzuzeigen.
Denn wenn wir wirklich das im Grundgesetz gemeinte Volk sein wollen, welches für Einigkeit und Recht und Freiheit eintritt, dann liegt es doch an uns, ob und wie die auch von den Karikaturisten aufgezeigten Baustellen zu bearbeiten sind. Je mehr wir als Demokratinnen und Demokraten auf der Hut sind, umso weniger Schärfe werden Karikaturen beinhalten. Dabei gilt es zu beachten, wie man die jeweilige Sache von öffentlichem Interesse zum Wohle aller zu Sprache bringt und weiter verfolgt: Fördernd mit „sanftem Nasenstüber“ oder „fordernd mit Stupser und Tritt“. Wie so oft liegt es an der individuellen Wahrnehmung und an der Stärke eines aufgezeigten Problems selbst, ob man es mit Florett oder mit dem Schwert angeht. Wie leicht gerät schon der erste Stupser z.B. im Pausenhof oder am Arbeitsplatz zum Impuls einer dann kaum noch kontrollierbaren Mobbing- und Gewaltspirale.
Insofern bin ich aus Solidarität mit den Karikaturisten nach wie vor Charlie und in der Bearbeitung der von Ihnen aufgezeigten Probleme Demokrat, der als bekennender Humanist immer für Meinungsfreiheit eintreten wird. Das erwarte ich auch von jedem Menschen, ob theistischen, jüdischen, christlichen, muslimischen, buddhistischen, hinduistischen oder sikhistischen Glaubens, genau so von jedem Menschen skeptischer, agnostischer, freigeistiger, freireligiöser, freidenkerischer, monistischer, deistischer oder atheistischer Weltanschauung, und von jedem Menschen, der sich keiner dieser genannten Gruppen zuordnen möchte und indifferent ist, weil im demokratischen Rechtsstaat Religionsfreiheit für alle Kinder und Erwachsenen dies bedeutet: „Du bist frei in der Wahl deiner Religion und du bist ebenso frei, auf Religion überhaupt zu verzichten.“
Das führt zu etwas für viele Menschen ganz und gar Neuem. Gläubige und Nichtgläubige lernen auszusprechen, was sie längst wissen und befolgen: „Gut sein ist möglich mit und ohne Gott.“ Die freie Entfaltung beider Lebenshaltungen aber kann nur der Staat garantieren, der sich dem Prinzip der Laizität verpflichtet. Dabei ist nochmals zu betonen: „Laizität ist ein Prinzip, weder Nichtglaube an Religion noch Glaube an Weltlichkeit. Laizität ist nicht teilbar und nicht individuell.“ Ein Laizist vertritt wohl dieses Prinzip, aber es sagt nichts darüber aus, ob er sich theistisch, atheistisch oder indifferent orientiert. Ein religiöser Katholik sollte genauso für das Recht seines humanistischen Freundes eintreten, dass er säkular orientiert ist. Umgekehrt gilt das Gleiche: Der säkulare Freund als nichtreligiöser Humanist tritt für das Recht seines katholischen Freundes ein, dass er religiös orientiert ist.
Nur wenn wir dieses neue Naturgesetz anerkennen, welches das angeblich von Gott gegebene Naturgesetz ablöst, gelangen wir zum Frieden zwischen den Menschen mit und ohne Glauben. Probleme anderer Art wird es dennoch mehr als genügend zu beackern geben, denken wir nur an andere Begriffe wie Ethnie, Herkunft und Sprache, deren Definitionen allzu leicht hergenommen werden, um sich abzugrenzen im Kampf um den Zugang zu allem, was wir zum Überleben und Führen des guten Leben benötigen. Wir dürfen also nicht alleine bei Religionskritik stehen bleiben, um unsere regionalen und globalen Konflikte zu lösen. Darin stimme ich den Aussagen des Artikels zu. Wir brauchen aber genauso wenig aus grenzenloser Toleranz gegenüber den Religionen diese bei unserer Kritik außen vor zu lassen. Daher darf Religionskritik im demokratischen Staat auch nicht verhindert oder gar bestraft werden, denn sie ist durch die unveräußerlichen Rechte zu Meinungs- und Pressefreiheit geschützt – und das nicht Gott sei Dank, sondern Menschen sei Dank.
Frank Stößel, Regionalgruppe Würzburg des HVD Bayern