Zerstört Donald Trump die Demokratie?

Nein, Donald Trump zerstört die Demokratie nicht, denn die US-Demokratie hat nie als die Demokratie funktioniert, als die sie uns weisgemacht wurde. Demokratie ist ja auch ein selbstwidersprüchliches Unterfangen und in Reinform nicht existenzfähig. Ich erinnere mich an ein paar Gedanken, die mir und den Kommentatoren dieses Hoppla!-Blogs bereits in den Jahren der Präsidentschaft von Trump und Biden gekommen sind.

2017: March for Science: zu spät!

Donald Trump ist momentan wegen seiner Post-Truth-Masche ein gern genommenes Angriffsziel.

2019: Dornröschen und die subjektiven Wahrscheinlichkeiten

Mag sein, dass wir, Donald Trump folgend, lernen müssen, mit subjektiven Wahrheiten und Wahrscheinlichkeiten umzugehen.

2019: Joker Trump

Trump zielt meines Erachtens darauf ab, dass seine Gegner zu unüberlegten und niederträchtigen Gegenangriffen übergehen. Dann kann er sagen, dass seine Gegner auch nicht besser seien als er selbst. Das immunisiert ihn und er kann ungestraft Lügengespinste als Wahrheiten ausgeben. Bei seinen Anhängern verfangen diese offenbar. Seine Gegner haben, falls Trumps Rechnung aufgeht, keine wirksame Handhabe dagegen. Es läuft wie bei der Tu-quoque-Strategie des Jokers.

Es gibt auch eine Analogie zwischen den USA und Gotham City: Die desolaten Zustände der öffentlichen Versorgung, unter denen viele zu leiden haben, das Auseinanderdriften von Arm und Reich bilden das Milieu, das den Joker ermöglicht. Diese Lage hat der Joker nicht zu verantworten.

2020: Darf „Rasse“ im Grundgesetz stehen?

Das Aufbegehren der amerikanischen Mittelklasse gegen die „politische Korrektheit“ hat zum Aufstieg des Donald Trump beigetragen.

2023: Oberflächenkompetenz

Die aufsehenerregenden Aktionen haben kaum etwas mit den eigentlichen Zielen zu tun. Bekanntheit ist alles, was für den Erfolg nötig ist. Großmeister in diesem Spiel ist Donald Trump. Ein Amerikaner eben.

Als mustergültiger Amerikaner gilt mir Phineas Taylor Barnum, The World’s Greatest Showman („All we need to insure success is notoriety“).

2023: Aiwanger, Trump und die Demokratie

Sowohl Trump als auch Aiwanger erzählen die Geschichte einer Hexenjagd, deren Opfer sie seien. Belege dafür bleiben sie schuldig. Solche Erzählungen können die Demokratie zerstören, denn offenbar finden sie viele Anhänger unter den Bürgern, die mit dem Staat nicht zufrieden sind. Diese zerstörerische Gewalt wurde sichtbar bei der Erstürmung des Capitols am 6.1.2021 und bei der versuchten Stürmung des Bundestags am 29.8.2020.

2023: Demokratie oder Plutokratie?

Überall auf der Welt regiert das Geld. Wenn es anderswo ist, nennen wir es Oligarchie. Ich habe immer wieder den Verdacht geäußert, dass auch unsere Form der Demokratie im wesentlichen eine Geldherrschaft ist, und zwar von Anfang an. Wenn unsere feministische Außenpolitikerin der ganzen Welt etwas von den westlichen Werten erzählt, meint sie im Grunde die Werte einer Plutokratie.

2024: Das Relative

Auch wenn ich an den Leitspruch MAGA, Make America Great Again, von Donald Trump anknüpfe, um Trump geht es mir nicht. Die wirklichen Probleme sitzen viel tiefer. Diese werden in jüngerer Zeit auch verkörpert durch Clinton (Bill und Hillary), Bush junior, Obama und Biden, vor allem aber durch Ronald Reagan.

Ergänzender Kommentar:

Donald Trump sieht Amerika im Abstieg und will den Krieg in Europa beenden. Er könnte das Verschwinden des amerikanischen Imperialismus einleiten. Damit verbunden ist das Erstarken der US-Mittelklasse – Trumps Hauptziel, soweit ich sehen kann. Aber welch ein Tyrann und Lügner!

Andererseits haben wir Kamala Harris‘ Versprechen/Drohung, die hegemoniale Politik fortzuführen:

Als Oberbefehlshaber werde ich dafür sorgen, dass Amerika stets über die stärkste und tödlichste Kampftruppe der Welt verfügt.

Heute, mit der Wahl Donald Trumps zum 47. Präsidenten der USA, werden die Paradoxien des Westens deutlich sichtbar.

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9 Antworten zu Zerstört Donald Trump die Demokratie?

  1. Frank Wohlgemuth sagt:

    Donald Trump zerstört die US-Demokratie nicht. Diese hat nie als die Demokratie funktioniert, als die sie uns weisgemacht wurde.

    @ Timm Grams
    Aber da muss ich nachfragen: Wer ist das Wir, auf das sie den zweiten Satz beziehen.

    Da es von mir keine Kurzbiografie im Netz gibt: Ich bin 10 Jahre jünger als Sie. Ich bin also zu jung, um die GIs erlebt zu haben, wie sie Apfelsinen und Schokolade unter den Kindern verteilten. Meine erste bewusste Wahrnehmung der Amis waren Offiziere, die uns privat zu Hause besuchten – mein Vater arbeitete von 56? – 62 bei ihnen, anfangs als medizinischer Zeichner im Lazarett, anschließend als Lehrer auf der Highschool, die zum Standort gehörte. Die Offiziere kamen, um sich porträtieren zu lassen – mein Vater hatte vor dem Krieg Malerei studiert. In meine spätere Schulzeit fallen die amerikanischen Rassenunruhen, der Mord an M.L.King, die Proteste gegen den Vietnamkrieg usw. Die USA wurden in meiner Generation nie verherrlicht. Auch ihre Demokratie nicht: Das erste, was mir in dem Zusammenhang auffiel, war, dass sie es geschafft hatten, bei uns ein demokratischeres System zu errichten, als sie selbst eins hatten. Meine Haltung zu diesem Land ist mehrspältig.

    An der Stelle kommt dann mein zweiter Einwand zu Ihrer Formulierung: Man konnte es zwar versuchen, aber eigentlich konnte man „uns“ da nicht viel weismachen, weil die USA damals genauso wenig hermetisch abgeriegelt waren wie heutzutage, auch wenn das Internet den Informations- (und Desinformations-) Transfer schneller macht. Die – sogar einklagbare – Informationsfreiheit ist eine der demokratischen Eigenschaften. Eine andere ist, dass Wahlsieger, von der Überheblichkeit der Kandidaten einmal abgesehen, erst nach der Wahl feststehen.

    Ansonsten kämpft dieses Land, oder unterlässt es leider, mit seiner Geschichte. Das reicht vom Gründungsmythos, der von Beginn an eine gehörige Portion Rassismus enthielt, viel vom Widerstand des Einzelnen gegen den Staat (eigentlich die Kolonialmacht) erzählt, bis hin zur technischen Organisation der Wahlen, die die Lage im „wilden Westen“ noch widerspiegelt. Ein anderer Geburtsfehler dieses Landes liegt in dem aus der Geschichte resultierenden hohen Anteil an religiösen Fundamentalisten; diesbezüglich gleichen die USA eher Drittwelt-Ländern als Europa. Auch der immer noch vorhandene strukturelle Rassismus, der geeignet ist, alte Machtpositionen zu erhalten, von der lokalen Organisation der Schulen bis hin zur Positionierung der Wahlkreise (Stichwort Gerrymandering), das System der Werbeetats usw. sind hier bekannt. Dazu kommt, dass es durch die kapitalorientierte Konzentration der Medien nach der Aufhebung der „fairness doctrine“ innerhalb der privaten Medien eine Tendenz gibt, die fast einer Gleichschaltung entspricht. Auch das System der weitgehend unausgebildeten lokal bestimmten Polizei ist nicht unbedingt einer Demokratie würdig.

    Ich höre an dieser Stelle einfach auf. Die USA sind auch nicht unbedingt mein Hobby, ich „leide“ nur unter einem Elefantengedächtnis. Allerdings hat es die momentane Situation natürlich mit sich gebracht, dass die USA auch familienintern regelmäßig Thema waren, so dass ich sagen kann, dass mein 26-jähriger, Mathe studierender Sohn diese ganzen Details auch parat hat, ohne sie von mir zu haben. Er hat sein Abitur auch nicht in einer relativen Eliteschule (Gymnasium in den 60ern) gemacht, sondern in einer Gemeinschaftsschule auf dem Land. Von da her habe ich noch Hoffnung, dass das mit dem, „was man uns weismacht“ doch nicht so gut gelingt.

    Von diesen Bemerkungen abgesehen stimme ich Ihnen zu: Trump ist nicht der Zerstörer der amerikanischen Demokratie, sondern seine Präsidentschaft ist gewissermaßen symptomatisch für diese Demokratie. Was allerdings Sorgen bereiten kann, sind die schon vorhandenen und zukünftigen Vorkehrungen der Republikaner, ihre Macht auch über eigentliche Wahlniederlagen zu konservieren, dazu gehört auch das „Projekt 25“. Allerdings kommen mir Teile davon bekannt vor: Der damalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Helmut Lemke hatte während seiner Amtszeit seinem späteren Nachfolger Gerhard Stoltenberg den Auftrag erteilt, eine Strategie zur Überdauerung in möglichen Oppositionszeiten zu entwickeln. Wesentlicher Inhalt dieser Strategie war die Besetzung der gesamten Verwaltung bis in die unteren Führungspositionen mit CDU-Treuen …. Die Umsetzung hat der dann selbst besorgt.

    • Timm Grams sagt:

      Auf der einen Seite stehen die Guten, die Fackelträger der individuellen Freiheit (versinnbildlicht durch die Freiheitsstatue). Auf der anderen Seite steht das schlechthin Böse, vornehmlich der Kommunismus. Und dann gibt’s noch diejenigen, die zu missionieren sind, im Sinne der Vorsehung (Manifest Destiny).

      Wir: das sind die Adressaten der US-Propaganda mittels Reader’s Digest, Hollywood, Big Five (Google, Amazon, Apple, Facebook Microsoft), Times, Madison Avenue und so weiter. Der American Way of Life wird uns schon gründlich eingerieben.

    • Timm Grams sagt:

      Frank Wohlgemuth:

      Die – sogar einklagbare – Informationsfreiheit ist eine der demokratischen Eigenschaften.

      Das stimmt ja. Aber vielleicht tauschen wir nur die harten Fesseln durch weichere aber letztlich ebenso unerbittliche ein. Propaganda wirkt am besten, wenn man nicht damit rechnet oder sie sogar begrüßt. Die Lebenserinnerungen The True Life of the World’s Greatest Showman von PT Barnum haben einige Lehren zu bieten, die trotz des Erscheinungsjahres 1888 erstaunlich frisch klingen.

    • Frank Wohlgemuth sagt:

      @Timm Grams
      Warum meinen Sie, ist Trump in Deutschland so unbeliebt? Auch die Partei der Demokraten hat ihre Anhänger hier nur durch den Kontrast zu den Republikanern, die amerikanische Kommunistenphobie existiert hier nicht, wir lehnen den Kommunismus aus anderen Gründen ab. Dies ist ein Land, in dem Gewerkschaften genauso geschätzt werden wie Krankenversicherungen für alle (ok, letztere mit dem historischen Fehler der besonderen Förderung der Privaten), usw. Wir haben hier keinen „american way of life“, wir leben in einem System, das aus dieser amerikanischen Sicht fast kommunistisch ist.

      Zum Reader’s Digest: Den hatte mein Vater natürlich abonniert und fand ihn toll. Mir erschien er einfach in jeder Hinsicht als zu muffig. Ich habe eben mal nachgesehen: der deutsche hat heute noch eine Auflage von 200 000, damit verändert man keine Gesellschaft. (das soll nicht heißen, dass ich hier alle Entwicklungen gut finde, ich habe Schwierigkeiten eine für mich wählbare Partei zu finden.) Was ich aus seinem Schrank gelesen habe, waren die amerikanischen Western. Die menschlichen Klischees waren so grotesk wie die Handlungsmuster, aber die kraftvolle Sprache gefiel mir. Es war etwas völlig anderes als unser Schulenglisch.

      Kann es sein, dass Sie in der Scham, einmal auf die amerikanische Propaganda hereingefallen zu sein, zu gebannt in diese Richtung starren?
      Auch bei „Militarismus ist gut für dich!“ hatte ich diesen Eindruck.

  2. Timm Grams sagt:

    @ Frank Wohlgemut

    Reinfall und Scham sind die falschen Begriffe. Bereits als Teenager habe ich eine Ambivalenz entwickelt, die sich bis heute gehalten hat.

    Kein American Way of Life in Deutschland? Da habe ich meine Zweifel. Der Neoliberalismus der FDP und die Fortschrittsgläubigkeit in der Skeptikerbewegung sagen mir etwas anderes, ebenso die USA-Hörigkeit der gewesenen Regierung.

    Ambivalenz aushalten können, ist eine geschätzte Eigenschaft. Ich sehe inzwischen auch die produktive Kraft von Paradoxien.

  3. Eike sagt:

    Mich irritiert wirklich wie lapidar hier Demokratie als Scheinveranstaltung dargestellt wird. Zumindest wirkt das immer so. Es gibt Webfehler und auch große Widersprüche in diesem System, die hier auch zurecht benannt werden: Meinungsmacht reicher Eliten, Einfluss von kapitalstarken Lobbygruppen auf die Politik.
    Aber es gibt neben den regelmäßigen Wahlen mannigfaltige Möglichkeiten seine Meinung zu sagen und sich Gesellschaftlich zu engagieren

    Der Begriff der US Hörigkeit ist auch ein ziemlich einfacher. Die USA ist derzeit noch die einflussreichste Hegemonialmacht in der Welt. Ja sie hat alle internationalen Regime und Organisationen maßgeblich gestiftet, um diese Macht zu festigen und wir müssen dringend kritisch auf all das schauen. Aber wie haben denn früherer Hegemonialmächte ihre Macht gefestigt ? Nicht durch Institutionen sondern nur durch Krieg und militärische Unterwerfung.
    Selbstverständlich nutzt auch die USA militärische Gewalt um ihre geostrategischen Interessen durchzusetzen. Aber aufgrund einer kritischen Öffentlichkeit unterbleiben die brutalsten Exzesse.

    Wir sind der USA nicht hörig. Es ist nur einfach sinnvoll sich der Hegemonialmacht anzuschließen von der man am wenigsten Gewalt zu befürchten hat, weil es sich um Demokratie handelt in der Kritik an der Herrschaft erlaubt ist. Und ja, die politischen Entscheidungsträger versuchen natürlich mit „Marketing“ Maßnahmen diese öffentliche Meinung zu Ihren Gunsten zu beeinflussen. Die Möglichkeiten der Gewaltanwendung im Inneren bleibt aber begrenzt im Vergleich zu autoritären Staaten.

    Ein Donald Trump hat leider schon mehrmals angekündigt, dass er eine kritische Öffentlichkeit in seiner Amtszeit nicht duldet und schwadroniert davon militärisch gegen sogenannte linke Spinner vorzugehen. Das ist m.E. dramatisch.
    Es mag sein, dass das nur Wahlkampfgetöse ist. Darauf verlassen würde ich mich nicht.

  4. Realo sagt:

    @ Timm Grams
    @ Frank Wohlgemut

    Ich habe eine größere Ambivalenz zu sehr vielen Sachverhalten seit meiner Jugend entwickelt. Ganz einfach deswegen, weil ich mich sehr stark aus geradezu „gegensätzlichen Quellen“ informiere.

    Erstmals im Vietnamkrieg und frei aus meiner Erinnerung nacherzählt. Die kommunistische Sicht, war z.B.: Dass amerikanische Luftpiraten einen Kindergarten überfallen und viele unschuldige kleine Kinder grausam ermordet hätten.

    Die „kapitalistische“ Sicht: Bei der Abwehr der grausamen Vietcong Terroristen könnten auch öffentliche Einrichtungen getroffen worden sein, wobei angeblich auch Jugendliche zu Schaden gekommen sein könnten.

    Wir haben, hauptsächlich früher, den „American Way of Life“ nachgeahmt. Jetzt ist er nicht mehr so attraktiv. Es gibt zu viele Drogensüchtige und Obdachlose in Amerika.

    Die USA-Hörigkeit der gewesenen Regierung kann ich nachvollziehen. Sie dürfte allerdings für die Regierenden mehr oder weniger „erzwungen“ sein.

    „Kapitulationsverträge“ die der strengen Geheimhaltung unterliegen und von Nazigrößen unterschrieben wurden bevor sie aufgehängt wurden, dürften der Grund sein und nur für die Regierung gelten. Die Bevölkerung darf sie nicht erfahren, da wäre es schnell aus mir der Freundschaft zur USA….

    Meine persönliche Vermutung, man könnte mich deswegen als „quer“ einstufen ist, dass der „CDU Laschet“ (wegen seinem „Lacher“) ehemals „demontiert“ wurde, weil mit einer SPD in Opposition der von den Amis „gewünschte Ukrainekurs“ niemals hätte „gefahren“ werden können. Der Scholz (als Regierungschef) ist an die Verträge gebunden, er weiß was es juristisch bedeutet, würde er sie ignorieren….

    Die „Amerika hörige“ CDU weiß auch in der Opposition „was sich gehört“….

  5. Mussi sagt:

    Wenn man die Paradoxie, die Ambivalenz, die Dichotomie, den Antinomismus nicht als zu lösendes Objekt von Gesellschaften sieht, als Glattbügeln der Logik, als zu homogenisierenden Monismus und nicht nur als Bestandteil, sondern als deren Voraussetzung für Demokratien sieht, dann herzlichen Glückwunsch!

    Ja, Trump wird illiberal agieren. Warum? Weil es den meisten reicht, gefüttert zu werden – wie in China, Russland, Indien und Ungarn. Das ist Humanität genug.

  6. Realo sagt:

    @ Eike

    Ich stimme durchaus zu, dass die USA ein äußerst geschickter und eher „samtpfotiger“ Hegemon ist. „Manipulation“, weniger die „Peitsche“ ist das Werkzeug.

    Die Regierenden haben nicht viel zu reden, aber was der „Chef“ sagt, wird gemacht, sonst wird man „gefeuert“, wie ein nach Amerika ausgewanderter Europäer erzählt hat. Wenn der „Chef“ sagt es ist „Schönwetter“, so ist „Schönwetter“, selbst wenn auf der Straße die Menschen mit dem Regenschirm herumlaufen und es schüttet.

    Trump ist genau der „Chef Typ“ den die Amerikaner gewöhnt sind.

    Zitat: „Die Möglichkeiten der Gewaltanwendung im Inneren bleibt aber begrenzt im Vergleich zu autoritären Staaten.“

    Die Gewaltanwendungen der Regierung sind begrenzt. Aber die Menschen sitzen schneller ohne Job und obdachlos auf der Straße, sind der Gewalt auf der Straße ausgesetzt, mehr als ihnen lieb ist….

    Die Kreativität und die Geschäftstüchtigkeit der Amerikaner bewundere ich. Aber nicht ihre Verluste an Arbeitsplätzen, die Drogensucht und das Problem der Obdachlosigkeit.

    Ausgerechnet der Multimilliardär Trump hat das gut erkannt und will da mit seinen Konzepten ansetzen. Das ist mir schon länger aufgefallen und deswegen bewundere ich ihn und wünsche viel Glück bei der Durchsetzung seiner Pläne, zumal er auch noch Kriege beenden/verhindern will ….

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